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Incl. Tax Excl. Tax

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Präambel


Barstuff.de e. K. (Inh. Thilo Lipman, Lise-Meitner-Straße 39/41, 10589 Berlin) betreibt zu gewerblichen Zwecken u. a. unter der Domain www.barstuff.de und weiteren Domains einen Webshop und bietet seinen Kunden auf diesen Webseiten Zubehör für den Barbetrieb zum Kauf u. a. über das Internet an. Daneben bietet Barstuff.de e. K. solche Produkte auch über andere Verkaufsplattformen und Vertriebswege (Telefon, Fax, E-Mail) an. Für sämtliche mit Barstuff.de e. K. bestehenden Geschäftsbeziehungen sollen die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten.

 

§ 1 - Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Barstuff.de e.K., Inh. Thilo Lipman, Lise-Meitner-Str. 39/41, 10589 Berlin und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Barstuff.de e.K. nicht an, es sei denn, Barstuff.de e.K. hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

§ 2 - Vertragsschluss und Bereithalten der bestellten Ware

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop sowie in Katalogen und sonstigen Werbeprospekten stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern lediglich eine Information an den Kunden dar.
(2) Bei Bestellungen über den Webshop gilt, dass der Kunde durch das Anklicken des Buttons „kaufen“ eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgibt (Angebot). Die Bestätigung des Eingangs dieser Bestellung durch automatisierte E-Mail stellt zugleich das Zustandekommen des Kaufvertrages dar (Annahme).
(3) Bei Bestellungen mittels E-Mail gilt § 2 Abs. 2 entsprechend.
(4) Bei Bestellungen über Telefon und Fax gilt, dass die Kaufvertragsparteien auf eine Bestätigung des Zustandekommens des Kaufvertrages verzichten. Vielmehr soll der Kaufvertrag in dem Moment zustande kommen, in dem die Bestellung mit den erforderlichen Angaben zum Besteller und zu den bestellten Artikeln bei Barstuff.de e. K. eingegangen ist, ohne dass es einer gesonderten Bestätigung bedarf.
(5) Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von Barstuff.de e. K. für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluss, so behält sich Barstuff.de e.K. eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.

 

§ 3 - Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung an ihn übergeben wurde, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Alle Sendungen erfolgen im versicherten Versand. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn es wurde ausdrücklich ein Fixtermin vereinbart.

§ 4 - Fälligkeit, Zahlung und Verzug, Änderung von Rechnungen

(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Annahme der Bestellung durch barstuff.de e. K. (vgl. § 2) fällig, sofern kein abweichendes Zahlungsziel vereinbart worden ist.
(2) Der Besteller kommt nach Ablauf von 30 Tagen seit Fälligkeit mit der Zahlung der Rechnung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Im Falle des Verzuges hat der Besteller Barstuff.de e. K. den entstehenden Verzugsschaden (so u. a. Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung, Verzugszinsen etc.) zu ersetzen. Verzugszinsen entstehen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a.. Sofern der Besteller in Erfüllung seiner gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt, gilt abweichend als vereinbart, dass im Falle des Zahlungsverzuges Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. anfallen. Abweichend ist Barstuff.de e. K. berechtigt, einen höheren Zinssatz als Verzugsschaden geltend zu machen, soweit das Entstehen eines solchen durch Barstuff.de e. K. nachgewiesen wird.
(3) Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte (Master- bzw. Visakarte), per Nachnahme, Paypal oder Vorkasse auf die in der Bestellbestätigung benannte Bankverbindung zahlen.
(3 a) Zahlt der Besteller mittels Paypal, Kreditkarte oder Lastschrifteinzug, wird die Kreditkarte bzw. das mit dem Lastschrifteinzug zu belastende Konto in dem Moment belastet, in dem die Bestellung durch den Besteller abgegeben wurde.
(3 b) Bei Zahlung mittels Nachnahme wird die Zahlung bei Lieferung der Waren bzw. einer ersten Teillieferung in bar fällig und ist bei dem Spediteur zu entrichten. Bei Nachnahmesendungen durch DHL fallen zusätzlich zu den bei Bestellung angegebenen Versandkosten 2,00 EUR Übermittelungsentgelt an.
(3 c) Soweit die Zahlung per Vorkasse erfolgt, hat die Zahlung unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch den Besteller auf das von Barstuff.de e. K. bekanntgegebene Konto zu erfolgen.
(4) Im Falle des Zahlungsverzuges werden alle offenen Rechnungen zur sofortigen Zahlung fällig. Eventuell getroffene Raten- oder Teilzahlungsvereinbarungen werden mit Verzugseintritt gegenstandslos.
(5) Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass sich Barstuff.de e. K. insbesondere bei finanzierten Geschäften oder Vereinbarung von Zahlungszielen vorbehält, Informationen zur Bonität des Kunden einzuholen und das Zustandekommen von Geschäften von dem Inhalt solcher Bonitätsauskünfte und daraus folgend ggf. einer angemessenen Anzahlung abhängig zu machen. Der Besteller erklärt mit Abgabe der verbindlichen Bestellung gegenüber Barstuff.de e. K. ausdrücklich sein Einverständnis zur Datenübermittlung an Auskunfteien (z. B. Creditreform, Bürgel etc.). Barstuff.de e. K. teilt dem Besteller auf Wunsch mit, ob und mit welcher Auskunftei ein Datenaustausch mit welchem Inhalt erfolgte. Auf die Datenschutzhinweise, welche Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind, wird hingewiesen.
(6) Wünscht der Kunde die Änderung von Rechnungen, so hat er entsprechende Änderungswünsche innerhalb von zwei Wochen seit Erhalt der Rechnung Barstuff.de e. K. bekanntzugeben. Macht der Kunde nach Ablauf dieser Frist entsprechende Änderungswünsche gegenüber Barstuff.de e. K. geltend, so behält sich Barstuff.de e. K. vor, für die Änderung der Rechnung, soweit die Gründe dafür Barstuff.de e. K. nicht zu vertreten hat, eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 17,85 EUR zu erheben.
(7) Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der RatePAY GmbH
Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit der RatePAY GmbH, Schlüterstraße 39, 10629 Berlin (nachfolgend "RatePAY") zusammen. Kommt bei Nutzung einer RatePAY-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an RatePAY ab. Bei Nutzung der RatePAY-Zahlungsart Ratenzahlung, treten wir unsere Zahlungsforderung an die Partnerbank der RatePAY GmbH ab. Wenn Sie eine der hier angebotenen RatePAY-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die RatePAY GmbH ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn Sie sich für eine RatePAY-Zahlungsart entscheiden. Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten: http://www.ratepay.com/zusaetzliche-geschaeftsbedingungen-und-datenschutzhinweis-dach

§ 5 - Aufrechnung und Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Barstuff.de e. K. anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 6 - Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Besteller bestehenden Zahlungsansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Barstuff.de e. K..
(2) Das Risiko für Untergang, Verlust oder Verschlechterung der gelieferten, aber unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sache trägt der Besteller.

 

§ 7 - Mängelgewährleistung

(1) Liegt ein von Barstuff.de e. K. zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, so ist Barstuff.de e. K. nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Ist Barstuff.de e. K. hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich die Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die Barstuff.de e. K. zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
(2) Soweit nachstehend nichts anderes angegeben ist, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Barstuff.de e. K. haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist die Haftung für Folgeschäden (entgangenen Gewinn etc.) ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Barstuff.de e. K..
(3) Die Haftungsbeschränkung gem. § 7 Abs. 2 gilt nicht, soweit die Schadenursache aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit resultiert. Ferner gilt die Beschränkung nicht, soweit Ansprüche aus §§ 1, 4 ProdukthaftungsG, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung gem. §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend gemacht werden. Dies gilt auch bei anfänglichem Unvermögen oder von Barstuff.de e. K. zu vertretender Unmöglichkeit.
(4) Die Haftungsbeschränkung gem. § 7 Abs. 2 sowie Abs. 3 S. 1 gilt ferner nicht, soweit aufgrund der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten eine Schädigung an Leib, Leben oder Gesundheit einer Person entstanden ist.
(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre in Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen, soweit es sich um Neuware handelt. Bei Kauf gebrauchter Artikel wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt.
(6) Die Gewährleistungsfristen gem. § 7 Abs. 5 beginnen jeweils mit dem Gefahrenübergang.
(7) Soweit der Besteller Gewährleistungsansprüche gegen Barstuff.de e. K. geltend macht, hat dies unverzüglich nach Bekanntwerden der anspruchsbegründenden Tatsachen (d. h. ohne schuldhaftes Zögern) zu erfolgen. Ferner verpflichtet sich der Besteller, Barstuff.de e. K. in die Lage zu versetzen, die geltend gemachten Ansprüche einer Überprüfung ihrer Berechtigung zu unterziehen.
(8) Nach Ablauf der Gewährleistungsfristen gem. § 7 Abs. 5 sind etwaige Gewährleistungsansprüche des Bestellers gegen Barstuff.de e. K. verjährt. Dies gilt nicht, soweit Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

 

§ 8 - Gerichtsstand und Erfüllungsort

(1) Soweit der Besteller in Erfüllung seiner gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt oder der Besteller keinen Wohn- oder Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland unterhält, gilt als vereinbart, dass der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung bei dem Amtsgericht Berlin-Charlottenburg begründet werden soll.
(2) Abweichend von § 8 Abs. 1 steht es Barstuff.de e. K. frei, das aufgrund anderer Rechtsvorschriften sachlich und örtlich zuständige Gericht anzurufen.
(3) Erfüllungsort ist Berlin, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.

 

§ 9 - Widerrufsbelehrung

Jedem Kunden steht bei Bestellung über Fernkommunikationsmittel (Onlineshop, Telefon, Telefax oder E-Mail) in Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, sofern er nicht in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt, er also Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist.

Das Widerrufsrecht bestimmt sich wie folgt:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Barstuff.de e. K.
Inh. Thilo Lipman
Lise-Meitner-Straße 39/41
10589 Berlin
Tel.: +49 (0) 30 / 74 74 08 43
Fax: +49 (0) 30 / 74 74 08 42
E-Mail: info@barstuff.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite

www.barstuff.de/rueckgabe/

elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Wider ruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen am Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Finanzierte Geschäfte:
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ende der Widerrufsbelehrung.

Muster-Widerrufsformular:
An
Barstuff.de e. K.
Lise-Meitner-Straße 39/41
10589 Berlin
per Telefax: +49 (0) 30 / 74 74 08 42
per E-Mail: info@barstuff.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
________________________________________________________________________
________________________________________________________________________
________________________________________________________________________
________________________________________________________________________
bestellt am ___ . ___ . ____________, erhalten am ___ . ___ . _____________.
Name des/der* Verbraucher(s): ________________________________________________________
Anschrift des/der* Verbraucher(s): _____________________________________________________
Unterschrift des/der* Verbraucher(s) - nur bei Mitteilung auf Papier:
Datum: ___ . ___ . ____________ _________________________________________

 

§ 9 a - Kostentragungspflichten

(1) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gem. § 9 Gebrauch, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(2) Warenrücksendungen durch die Versandart „unfrei“ werden durch Barstuff.de e. K. nicht angenommen.

 

§ 10 - Marken

Auf unserer Website genannte Marken, Handels- oder Firmennamen sind oder können Marken oder eingetragene Marken der jeweiligen Eigentümer sein.

 

§ 11 - Haftungsausschluss zum Onlineshop

(1) In Ergänzung zu den in § 7 genannten Haftungsbestimmungen betont Barstuff.de e. K. ausdrücklich, soweit es sich um den Betrieb des Onlineshops handelt, dass Barstuff.de e. K. keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten hat, auf die auf der Webseite www.barstuff.de und den dazugehörigen Subdomains verlinkt wird. Daher ist eine Haftung für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der dort bereitgestellten Informationen ausgeschlossen. Vorsorglich distanziert sich Barstuff.de e. K. ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten.
(2) § 11 Abs. 1 gilt für alle auf den Seiten von Barstuff.de e. K. enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte der Seiten, zu denen diese Links führen.
(3) Insbesondere ist eine Haftung für Folgeschäden (z. B. aufgrund von Viren oder Malware) ausgeschlossen, soweit sich Barstuff.de e. K. nicht wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu verantworten hat oder eine Haftung für die Verletzung von Gesundheit, Leib oder Leben einer Person besteht.

 

§ 12 - Vertragssprache

Verträge mit Barstuff.de e. K. kommen, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, in deutscher Sprache zustande. In dieser Sprache sind auch alle die vertraglichen Beziehungen betreffenden Erklärungen der Vertragsparteien abzugeben.

§ 13 - Änderung der AGB und Schlussbestimmungen

(1) Soweit sich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern, machen wir dies unseren registrierten Kunden mittels E-Mail, ansonsten auf unserer Webseite, bekannt. Es besteht sodann die Gelegenheit, der Anwendung der geänderten AGB auf die weitere Geschäftsbeziehung binnen sechs Wochen seit dem Inkrafttreten der geänderten AGB in Textform Barstuff.de e. K. gegenüber zu widersprechen. Im Falle des rechtzeitigen Widerspruchs finden die geänderten AGB auf ein bereits zum Zeitpunkt der Änderung bestehendes Vertragsverhältnis keine Anwendung. Barstuff.de e. K. behält sich in einem solchen Fall allerdings vor, eine bestehende vertragliche Beziehung im Interesse der Einheitlichkeit der verwendeten AGB zu beenden.
(2) Soweit eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam ist, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(3) Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung vereinbaren die Parteien eine wirksame Bestimmung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung weitestgehend entspricht.
(4) Beruht die Unwirksamkeit auf der falschen Angabe von Daten oder Fristen, so tritt an die falsche Angabe die jeweils mindestens zulässige Angabe, ohne dass es einer Vereinbarung zwischen den Parteien gem. § 12 Abs. 2 bedarf.
(5) Mit Stand dieser AGB treten diese an die Stelle der zuvor geltenden AGB. Für bereits zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der vorliegenden AGB bestehende Vertragsbeziehungen findet § 13 Abs. 1 Anwendung.

Stand:
06. Juli 2016